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Sommersitzung des SPÖ-Bezirksparteiausschusses: Starke Sozialdemokratie als Garant für Arbeitnehmerinteressen

19. Juni 2026

Sommersitzung des SPÖ-Bezirksparteiausschusses: Starke Sozialdemokratie als Garant für Arbeitnehmerinteressen

Auf Einladung der SPÖ Rechberg fand vergangenen Freitag die traditionelle Sommersitzung des SPÖ-Bezirksparteiausschusses in Stiftis Hütte in Rechberg statt. Zahlreiche Funktionärinnen und Funktionäre aus dem Bezirk nutzten die Gelegenheit zum politischen Austausch und zur Diskussion aktueller Herausforderungen.

Als besonderer Gast konnte der Präsident der Arbeiterkammer Oberösterreich und Vorsitzende des Österreichischen Gewerkschaftsbundes Oberösterreich, Andreas Stangl, begrüßt werden. In seinem Referat ging er der Frage nach, warum Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gerade in herausfordernden Zeiten eine starke Sozialdemokratie brauchen. Dabei betonte er die zentrale Rolle der Sozialdemokratie bei der Sicherung fairer Löhne, guter Arbeitsbedingungen und eines starken Sozialstaates.

Die Nationalratsabgeordnete Sabine Schatz informierte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer über das kurz davor präsentierte Doppelbudget 2027/28: „Auch dieses Budget stellt uns vor die große Herausforderung, eine Budgetmisere aufzuräumen, die die Vorgängerregierungen verursacht haben. Dank der SPÖ in der Regierung ist es aber gelungen, dass die breiten Schultern einen wesentlichen Beitrag dazu leisten, etwa durch die Anhebung der Konzerngewinnsteuern und der Verlängerung der Bankenabgabe“, sagt Schatz. „Die Steigerung des Frauenbudgets um 61 % auf mehr als 55 Mio Euro jährlich freut mich besonders. Die Mittel werden im Gewaltschutz investiert und auch die Frauenberatungsstellen werden finanziell besser ausgestattet.

Über die aktuelle Gesundheitskampagne des SPÖ-Landtagsklubs berichtete Landtagsabgeordneter Erich Wahl. Im Mittelpunkt stehen dabei die Forderung nach flächendeckend MEHR Kassenärzt:innen; die Verkürzung der Wartezeiten für planbare Operationen auf maximal ein halbes Jahr und den Ausbau der Gesundheitsprävention und somit die Verbesserung des Zugangs zu medizinischen Leistungen für alle Menschen in Oberösterreich.

Die Sommersitzung bot neben den inhaltlichen Schwerpunkten auch Raum für persönliche Gespräche und die Vernetzung innerhalb der Bezirksorganisation. Die SPÖ Rechberg versorgte die Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit Gulasch und hervorragenden Mehlspeisen.

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