Medien

Für ein gerechtes Oberösterreich

Liste aller Nachrichten

SPÖ fordert 250 Euro je Einwohner/in für Gemeinden

Regierungspaket für Gemeinden ist „nächster Rohrkrepierer“ Die Corona-Krise sorgt für massiven Einnahmenverlusten bei den Gemeinden. Viele Gemeinden wissen nicht mehr, wie sie wichtige alltägliche Aufgaben finanzieren sollen. Die SPÖ will, dass die Gemeinden 250 Euro je Einwohner/in erhalten, um diese Verluste zumindest teilweise auszugleichen. Leider wurde ein diesbezüglicher Antrag der SPÖ im Nationalrat von den […]

weiterlesen
21. Januar 2021

SPÖ: Regierung schafft Hacklerregelung ab und kürzt im Schnellverfahren alle neuen Pensionen

Die Regierung hat ihre Pensionskürzungen im Schnellverfahren durchgepeitscht, sagt die SPÖ. Am Donnerstagabend übermittelten ÖVP und Grüne überfallsartig eine Gesetzesänderung, die die abschlagsfreie Pension für Langzeitversicherte – die sogenannte Hacklerregelung – abschafft und allen zukünftigen PensionistInnen die Pensionen kürzt. In der Nationalratssitzung am Freitag, wurde dieses Vorhaben umgesetzt, die Kritik der SPÖ übergangen. „Das ist […]

weiterlesen
23. November 2020