In den Nationalratssitzungen am Mittwoch, Donnerstag und Freitag hat die SPÖ wieder die Teuerung in den Mittelpunkt gestellt, weil die Regierung es nicht schafft, die Negativspirale zu stoppen. „Immer mehr Menschen kommen durch die dramatischen Preissteigerungen unter Druck und wissen trotz Arbeit nicht, wie sie über die Runden kommen sollen“, sagt SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz.

Die SPÖ will ins Preissystem eingreifen und die Preise senken. „Das geht mit einer befristeten Abschaffung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel, Strom, Gas und Sprit und Preisdeckel bei Energie. Daran führt kein Weg mehr vorbei. Der Preis darf nicht mehr vom Gas abhängig sein. Wenn der Preis bei Gas gedeckelt ist, wird auch Strom günstiger“, fordert SPÖ-Abgeordnete Schatz. Die Regierung speise die Bevölkerung jedoch nur mit Einmalzahlungen ab, die nicht einmal die Nachzahlungen für Strom und Gas abdecken.

Diese Regierung ist die schwächste Regierung in der Zweiten Republik und scheitert bei allen zentralen Themen wie Teuerung, Energieversorgung und sozialer Sicherheit. „Türkis-Grün fährt Österreich an die Wand – den Schaden haben die Österreicherinnen und Österreicher und die Wirtschaft. Österreich braucht eine stabile und handlungsfähige Regierung“, so SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz.