Schulsanierungs-Rucksack muss leichter werden

Die Perspektive bei den Schulsanierungen in Oberösterreich geht immer mehr verloren: 153 Projekte befinden sich zurzeit in Vormerkung und sind somit noch weit von einer Realisierung entfernt.

„Allein im Bezirk Perg warten 12 Schulprojekte auf eine Sanierung. Der Spitzenreiter bei der Wartezeit ist die Volsschule in Arbing, die Sanierung wurde bereits 2006 eingereicht“, zeigt SPÖ Spitzenkandidat für die Landtagswahl, Bgm. Erich Wahl auf. Hauptgründe dafür gibt es zwei – einerseits die unzureichenden Fördermittel auf Landesebene, andererseits das finanzielle Aushungern der Gemeinden durch Stelzer und Haberlander – das macht es den Kommunen immens schwer, die nach der „Gemeindefinanzierung Neu“ notwendigen Eigenfinanzierungsanteil aufzustellen. Demgegenüber stehen lediglich 96 Projekte, die – oftmals einhergehend mit jahrelangen Wartezeiten – in Bau bzw. bewilligt sind. Mit anderen Worten: Jede dritte Schule in Oberösterreich muss bereits saniert werden.

Zu diesem sichtbaren Schulsanierungsrucksack kommt ein unsichtbarer hinzu: Immer mehr Gemeinden brauchen Schulsanierungen, können aber den Eigenanteil nicht mehr leisten. Das lässt notwendige Schulsanierungen scheitern. „Für gute Lernbedingungen brauchen wir gute PädagogInnen und anregende Schulräume – das haben sich unsere Kinder verdient,“ so SPÖ Ortsparteivorsitzender Daniel Radinger.

Daher treten wir bei der letzten Landtagssitzung als SPÖ-Landtagsklub für eine Schulsanierungsoffensive in Oberösterreich ein.
Wir fordern:

• Eine Schulsanierungsoffensive des Landes: 100 notwendige Sanierungen vorziehen
• Eine Entlastung der Gemeinden durch Entflechtung der Finanztransfers mit dem Land
• Zeitgemäße Schulen, die coronasicheren Unterricht ermöglichen, genügend Raum für Bewegung haben und auch den notwendigen digitalen Standards entsprechen.