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Sabine Schatz: „Für eine Politik der Vielen, nicht der Wenigen!“ – Präsentation der KandidatInnen zur Nationalratswahl

16. August 2017

Sabine Schatz: „Für eine Politik der Vielen, nicht der Wenigen!“ – Präsentation der KandidatInnen zur Nationalratswahl

Ein junges und vor allem weibliches Team kandidiert für die SPÖ des Bezirkes Perg bei der Nationalratswahl im Oktober. Listenerste ist die 38jährige Riederin Sabine Schatz. Als SPÖ-Spitzenkandidatin für den Wahlkreis Mühlviertel stehen ihre Chancen auf einen Einzug in das Parlament sehr gut. Gemeinsam starten die 4 KandidatInnen in die Wahlauseinandersetzung. „Diese Wahl wird eine Richtungsentscheidung, ob Österreich weiter von einer sozialdemokratischen Regierung geführt wird, die Politik für die breite Masse macht, oder ob wieder eine schwarz-blaue Regierung droht, die wieder nur für die wenigen zehntausend Reichen Politik macht“, ist sich Sabine Schatz sicher. „Deswegen werden wir unsere Themen verstärkt unter die Menschen bringen und neben unterschiedlichsten Aktionen und Veranstaltungen auch 10.000 Haushalte im Bezirk Perg besuchen. Weil wir wissen, dass das persönliche Gespräch mehr zählt, als jedes Plakat.“

 

Beste Chancen von Anfang an

„Von Geburt an, oder eigentlich schon davor, brauchen wir einen starken Staat, der den Menschen in Österreich jene Freiheiten bietet, damit sie ihr Leben selbstbestimmt und so leben können, dass von der Arbeit am Ende des Tages auch noch genug Zeit und Geld für Familie, Freizeit und die schönen Dinge des Lebens bleibt. Wir wollen allen die besten Chancen vom Start ins Leben bis zur sicheren Pension nach dem Arbeitsleben garantieren. Wir brauchen eine solidarische Gemeinschaft die uns im Falle eines Falles ein soziales Absicherungsnetz bietet. Wir kandidieren mit der Motivation, das Leben der Menschen Schritt für Schritt zu verbessern“, bringt Sabine Schatz ein.

 

Holen Sie sich, was Ihnen zusteht

„Da gibt es ganz viele Punkte, wo wir ansetzen wollen. Unser Bundesparteivorsitzender und Spitzenkandidat Bundeskanzler Christian Kern hat unser Wahlprogramm vergangene Woche präsentiert. Der Slogan ‚Holen Sie sich, was Ihnen zusteht‘ bringt es meiner Ansicht nach auf den Punkt. Es geht darum, dass der positive Aufschwung, der in Österreich gerade stattfindet, auch bei den Menschen ankommen muss. Das heißt aber auch, dass jene einen fairen Beitrag leisten müssen, die sich bisher ihrer Verantwortung für eine solidarische Gesellschaft entzogen haben.“

 

Rechtsanspruch auf Ganztagskinderbetreuung

Der flächendeckende Ausbau einer ganztägigen und hochwertigen Kinderbetreuung ist in vielerlei Hinsicht wichtig. Nach wie vor haben vor allem Frauen nur eingeschränkte Möglichkeiten, einer Vollzeitbeschäftigung nachgehen zu können, weil es keine entsprechenden Kinderbetreuungsplätze gibt. Wenn wir einen Blick auf den Kinderbetreuungsatlas der Arbeiterkammer Oberösterreich werfen, können wir in unserem Bezirk klar feststellen, dass dort, wo unsere sozialdemokratisch geführten Gemeinden sind, nämlich vor allem im Westen des Bezirkes auch das Kinderbetreuungsangebot stimmt und diese Gemeinden mit der Bestnote 1a oder 1 ausgezeichnet wurden. Je weiter wir in den Osten des Bezirkes schauen, umso schlechter wird auch das Bild.  3 Gemeinden im Bezirk tragen überhaupt die schlechteste Note, weil kein einziges Kriterium der Vereinbarkeit von Beruf und Familie erfüllt ist. Zudem sind unsere Kinderbetreuungseinrichtungen wichtige erste Bildungseinrichtungen, die dazu beitragen, dass Integration gelingen kann und das Potenzial unserer Kinder frühestmöglich gefördert wird. Deshalb brauchen wir auch dringend einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuungsplätze. Nur wenn es einen solchen gibt, haben die Eltern auch die Möglichkeit, frei zu entscheiden, ab wann sie ihre Kinder in einer Kinderbetreuungseinrichtung unterbringen möchten und wie lange sie arbeiten möchten.

 

Ausbau der Ganztagesschule

Die verschränkte Form der Ganztagesschule erhält von Eltern und Kindern jener zwei Schulen in Perg und Mauthausen, die diese Schule besuchen, bestes Feedback.  Obwohl vom Bund hier Mittel zur Verfügung gestellt werden, ist ein flächendeckendes Angebot noch lange nicht in Sicht. Bis 2025 soll es für 40 Prozent der SchülerInnen die Möglichkeit ganztägiger Schulformen geben – in maximal 20 km Entfernung und für alle Schulformen!

 

Aktive Arbeitsmarktpolitik

In erster Linie geht es darum, die Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen und so für zusätzliche Jobs zu sorgen. Und davon kann es angesichts der hohen Arbeitslosigkeit nicht genug geben. Durch Investitionen in Bereiche wie nachhaltige Energiepolitik, Wohnbau oder digitale Infrastruktur, aber auch soziale Dienstleistungen werden wir nachhaltig Jobs schaffen. Die Aktion 20.000 für Langzeitarbeitslose ab 50 Jahren ist ein wichtiger Schritt gegen Altersarbeitslosigkeit. Diese Maßnahme findet gerade in Pilotregionen statt und wird ab kommendem Jahr flächendeckend stattfinden. Neben der beschlossenen Ausbildungsgarantie bis 25 Jahre, die seit 1.1.2017 gilt, wollen wir allen eine zweite Ausbildungschance ermöglichen und unterstützen sie auf diesem Weg tatkräftig. Für die Zeit der Ausbildung wird ein Stipendium in Höhe des fiktiven Arbeitslosengeldes bezogen.

 

Die ersten 1.500 Euro steuerfrei und 1.500 Euro Mindestlohn

Zu viele ArbeitnehmerInnen gehen derzeit für unter 1.500 Euro brutto bei Vollzeitbeschäftigung arbeiten. In Oberösterreich sind es in etwa 30.000 Menschen, der Großteil Frauen. Das ist nicht akzeptabel. Wer den ganzen Tag arbeitet, soll auch davon leben können. Wir haben uns mit Erfolg für die 1.500 Euro Mindestlohn eingesetzt – die Sozialpartner haben sich auf diesen geeinigt. Wir bleiben dran, dass er auch umgesetzt wird. Doch das ist nicht genug. Damit sich das auszahlt, wollen wir alle Einkommen bis 1.500 Euro brutto/Monat steuerfrei machen. Das entspricht einer steuerlichen Entlastung von 500 Euro jährlich für alle SteuerzahlerInnen.

 

 

Pflegefinanzierung sicherstellen und dafür Steuern auf Erbschaften über 1 Mio. Euro zweckbinden

Die von der SPÖ durchgesetzte Abschaffung des Pflegeregresses war ein wichtiger Schritt, der eine de facto 100%ige Erbschaftssteuer für alle jene, die pflegebedürftig sind, beseitigt hat. Der ungerechte Pflegeregress ist endlich Geschichte. Jetzt muss sich niemand mehr davor fürchten alles zu verlieren, sollte er/sie eines Tages auf Pflege angewiesen sein. Jetzt geht es darum, die Pflegefinanzierung sicherzustellen und dafür gerechte Steuern auf Erbschaften über 1 Mio. Euro zweckzuwidmen.

 

Sichere Pensionen für alle

Das öffentliche Pensionssystem funktioniert seit über 70 Jahren und sichert ein gutes Einkommen im Alter – heute und in Zukunft. Die Erhöhung der Mindestpension für alleinstehende Langzeitversicherte auf 1.000 Euro ist ein großer Erfolg. Wir werden die demografische Herausforderung der nächsten Jahrzehnte sozial gerecht bewältigen und die drohende Altersarmut für Teilzeitbeschäftigte, Ein-Personen-Unternehmen und andere konsequent bekämpfen. Wir stehen klar zu unserem Pensionssystem und kämpfen entschieden gegen alle Angriffe darauf.

 

Beste Mobilität für den Bezirk

Gerade im Bezirk Perg, der großteils ein PendlerInnenbezirk ist, wissen wir, was es heißt, auf gute Verbindungen angewiesen zu sein und auch, was es heißt, wenn es diese nicht gibt. Hier brauchen wir eine Infrastruktur, die uns den bestmöglichen und schnellsten Weg in die Ballungsräume schafft. Neben einem ausgebauten, möglichst sicheren und sanierten Straßennetz in den Gemeinden heißt das natürlich in erster Linie einen weiter ausgebauten öffentlichen Verkehr und entsprechende Park & Ride Anlagen. Der öffentliche Verkehr muss auch zeitlich die beste Alternative zur individuellen Mobilität werden.

Ein wichtiger Anschluss unseres Bezirkes ist auch die Donaubrücke in Mauthausen. Was vor der Landtagswahl 2015 von den nunmehr Alt-Landeshauptmännern von Ober- und Niederösterreich medienwirksam angekündigt wurde, nämlich ein fixierter Neubau der Donaubrücke, muss auch umgesetzt werden. Für die vielen Menschen, die auf diese Verkehrsverbindung angewiesen sind, ist es wertvolle Familien- und Freizeit, die hier im wahrsten Sinne des Wortes auf dem Weg bleibt. Eine Sanierung am alten Standort ändert nichts an der Stausituation, die für Pendler und Pendlerinnen genauso belastend ist, wie für die BewohnerInnen der betroffenen Ortschaften. Hier fordern wir einen raschen Neubau, der zur Beruhigung der Verkehrssituation beiträgt.

Die KandidatInnen der SPÖ Bezirk Perg zur Nationalratswahl am 15. Oktober

 

Sabine Schatz

Blindendorf 14, 4312 Ried in der Riedmark
Geb.: 09.09.1978
Presse- und Öffentlichkeitsarbeiterin

Die 38jährige Riederin Sabine Schatz ist Listenerste im Wahlkreis Mühlviertel und hat somit gute Chancen, im Oktober in den Nationalrat einzuziehen. Ihr politisches Engagement startete sie mit 16 Jahren im Jugendzentrum und der Sozialistischen Jugend Mauthausen. Sie ist Bezirksvorsitzende der SPÖ Frauen Perg und Gemeindevorständin in Ried, stellvertretende Vorsitzende der SPÖ Frauen Oberösterreich und Mitglied im Bundesfrauenvorstand. Nach der Matura an der HAK Perg startete Sabine Schatz bei der Sparkasse Oberösterreich ins Berufsleben. Hauptberuflich beschäftigt ist sie momentan als Presse- und Öffentlichkeitsarbeiterin in der SPÖ Oberösterreich.

„Ich freue mich auf die kommenden Aufgaben und sehe mich als starke Stimme für das Mühlviertel. Ich möchte vor allem für jene Menschen da sein, die es sich nicht richten können und die auf einen starken Staat angewiesen sind. Ich stehe für eine Politik für die Vielen, nicht die Wenigen“.

 

 

Stefan Göbl

Schnopfhagenweg 11, 4360 Grein
Geb.: 15.11.1983
Qualitäts-Spezialist und Betriebsrat

 

Stefan Göbl ist seit 2015 Vizebürgermeister der Stadt Grein.

„Meine politische Motivation ist vor allem, die Anliegen der Arbeiter und Arbeiterinnen wahrzunehmen und mich für bessere Arbeitsbedingungen einzusetzen. Ebenso sind mir gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit, ein Mindestlohn von 1.500 Euro und die ersten 1.500 Euro steuerfrei ein großes Anliegen.“

 

Ing.in Viktoria Frühwirth

Lanzenberg 7, 4320 Perg
Geb.: 08.12.1977
Bereichsleiterin Familienakademie Mühlviertel

Viktoria Frühwirth ist Stadträtin in Perg.

„Vor allem die Familien in ihren unterschiedlichsten Formen liegen mir am Herzen. Eltern- und Erwachsenenbildung sind für mich einer der Schlüssel für eine zufriedene Gesellschaft. Chancengerechtigkeit für Kinder ist ebenfalls ein Thema für mich. Deren Herkunft, egal ob ethnisch, geografisch oder sozial soll zu keinen Einschränkungen in ihrer Entwicklung führen dürfen. Kind ist Kind und gleich viel wert.“

 

 

 

 

Victoria Belsö

Siedlungsstr. 33/2, 4222 St. Georgen/Gusen
Geb.: 24.08.1973
Fachsozialbetreuerin – Schwerpunkt Altenarbeit

Bezirksvorsitzende younion

„Wichtig ist mir, dass jeder Mensch Chancen und Möglichkeiten erhält und erfährt. Dass der Mensch mit all seinen Bedürfnissen im Mittelpunkt der Gesellschaft steht. Wirtschaftliches Wachstum kann uns Wohlstand bringen, aber nur die Teilhabe und das Miteinander kann uns stärken, voranbringen und uns einzigartig machen. Politisch werde ich mich dafür einsetzen, dass Gesundheit nicht eine Frage des Geldes und ein Luxusgut sein kann und darf.“

 

 

 

 

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