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Oö. Landesregierung muss Ursachen für Debakel bei COMET-Forschungsmitteln ausräumen

Klubvorsitzende Jahn: "Sonderaufsichtsrat muss Probleme aufarbeiten."

Aus dem Büro von Forschungslandesrätin Hummer wird die Forschung und deren mangelnde Qualität für das schlechte Abschneiden Oberösterreichs bei der Vergabe der COMET-Förderungsmittel verantwortlich gemacht. SPÖ-Wirtschaftssprecherin Mag.a  Gertraud Jahn bezeichnet diese Schuldzuweisungen als unzulässig: "Die Forschung verliert nicht von einem Jahr auf das andere ihre Qualität. Was sich aber im vergangenen Jahr geändert hat, ist die bürokratische Architektur der Forschungszusammenarbeit im Land. Da gilt es genau zu schauen, inwieweit Sand im Getriebe steckt." Zu diesem Zweck fordert Jahn einen Sonderaufsichtsrat der Innovationsholding mit den verantwortlichen Landesregierungsmitgliedern Sigl und Hummer ein.

Das schlechte Abschneiden bei den COMET-Forschungsmitteln wirft Fragen zur Trennung der Forschungs- und Wirtschaftsaufgaben auf. Denn nach der Aufteilung der Kompetenzen auf die Landesregierungsmitglieder Sigl und Hummer, wurde auch die Forschungsgesellschaft Upper Austrian Research aus der TMG heraus gespalten und die Oö. Innovationsholding gegründet. "Hat man dabei zu Beginn großspurig von einer ‘Innovation-Chain’ gesprochen, so ist offensichtlich genau das eingetreten, wovor die SPÖ immer gewarnt hat. Das Auseinanderreißen hat schwerwiegende Koordinationsprobleme ausgelöst", stellt die SPÖ-Klubvorsitzende klar. So gibt es in der Upper Austrian Research bis zum heutigen Tage nicht einmal einen Aufsichtsrat – obwohl bereits im Mai 2011 einzelne Mitglieder nominiert wurden! Erfolge wie das ACCM, das Kompetenzzentrum für Mechatronik in Linz, wurden hingegen noch in der bewährten, einheitlichen TMG-Struktur errungen.
 
Für SPÖ-Klubvorsitzende Jahn steht daher fest: "Oberösterreich hat ein Problem bei der Zuteilung von Forschungsmitteln und dieses gilt es zu lösen. Ich fordere daher die Einberufung eines Sonderaufsichtsrats der Innovationsholding, um eine umfassende Ursachenforschung einzuleiten und dann auf der Basis eines erfolgreichen Konzepts unter Einbindung aller maßgeblichen Akteure bei der Forschung wieder in die Offensive zu kommen."

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