SPÖ hat sich mit Forderung nach Expertenhearing im Parlament durchgesetzt

„Die fortschreitende Digitalisierung macht auch vor unserem Alltagsleben nicht halt. Wir können und wollen sie nicht aufhalten, aber wir brauchen maximalen Schutz für unsere Konsumentinnen und Konsumenten“, so Sabine Schatz, Abgeordnete zum Nationalrat.

Am Beispiel der sogenannten „Smart Homes“ kann man erkennen, wie weit fortgeschritten die Digitalisierung bereits ist: Elektronische Haushaltsgeräte kommunizieren mit der Haustechnik, können über Smartphones angesteuert werden und sorgen bestenfalls dafür, dass alles nach Wunsch abläuft. „Die Politik muss dafür sorgen, dass Unternehmen nicht Zugriff auf diese Informationen haben und somit die Rechte der Konsumentinnen und Konsumenten geschützt sind“, so Schatz.

Diese digitalen Menschenrechte müssen auch für den Bereich der Smart-Cars gelten. Fahrzeughersteller und Zulieferbetriebe dürfen nicht uneingeschränkt Zugriff auf die Daten der KonsumentInnen erhalten. „Darüber hinaus muss geklärt werden, welche persönlichen Daten für welchen Zweck und aus welchem Grund wie lange gespeichert werden“, sagt die SP-Abgeordnete.

Aus diesem Grund forderte die SPÖ ein ExpertInnen-Hearing im Parlament zum Thema Digitalisierung und Menschenrechte. „Die Digitalisierung wird auch den Konsumentenschutz deutlich und nachhaltig verändern. Es ist für mich ein zentrales Anliegen, in diesem Bereich für Transparenz und klare rechtliche Regelungen zu sorgen. Das Hearing ist ein erster Schritt in die richtige Richtung, damit die Bürgerinnen und Bürger die notwendigen Rechte und Sicherheiten erhalten“, so Sabine Schatz.

Die Abgeordneten sollen nun gemeinsam mit den ExpertInnen Maßnahmen entwickeln, damit die Datenweitergabe und die Auswertung von Lebensgewohnheiten und Tagesabläufen die KonsumentInnen nicht zu einem gläsernen Menschen machen lassen.