„Arm ist Arm! Armut unterscheidet nicht nach Staatsbürgerschaft, Herkunft, Religion, … Wer sozialen Zusammenhalt und Frieden erhalten will, darf die sozialen Netze nicht schwächen“, zeigt SPÖ Bezirksvorsitzender LAbg. Bgm. Thomas Punkenhofer auf, da in der kommenden Landtagssitzung die Kürzung der Mindestsicherung für Asylberechtigte auf Initiative der ÖVP und FPÖ beschlossen werden soll.

Hier werden die Ärmsten der Armen gegeneinander ausgespielt. Asylberechtigte sollen weniger Mindestsicherung bekommen als andere gleich Bedürftige. Die grundlegende Frage für sozialen Zusammenhalt und Frieden lautet: Welche Mindestausstattung braucht ein Mensch, um sich in Österreich in die Gesellschaft integrieren und gleichberechtigt an ihr teilhaben zu können. „Das definiert zuallererst die Höhe der grundlegenden sozialen Netze, vor allem der Mindestsicherung. Wer das nicht erkennt, setzt den sozialen Frieden in Österreich aufs Spiel, weil Hunger und Elend, Slumbildung und steigende Kriminalität drohen“, ist Bezirksvorsitzender LAbg. Bgm. Thomas Punkenhofer überzeugt. „Wer in Österreich lebt, weil er hier leben darf, soll auch Anspruch auf Mindestsicherung haben. Wer nicht hier leben darf, hat diesen Anspruch sowieso nicht.“

Das, was Menschen durch Erwerbsarbeit mindestens an Lohn oder Pension verdienen können und dem, was sie in Österreich mindestens zum Leben brauchen, klafft in vielen Fällen auseinander. Aus diesem Grund setzt sich die Sozialdemokratie ständig für eine Erhöhung der Mindestlöhne ein und kämpft gegen die Pensionskürzungsideen anderer Parteien. Die Kürzung der Mindestsicherung ist unmenschlich und unsozial, daher fordert die SPÖ einmal mehr, dass Millionäre einen gerechten Teil zum Sozialsystem beitragen.

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Hup-Aktion SPÖ Bezirk Perg