Der SPÖ ist es gelungen, das Top-Thema der Österreicherinnen und Österreicher auf die Tagesordnung des Nationalrats zu bringen: den Kampf gegen die Teuerung. Mit über 63 Prozent ist es mit Abstand das wichtigste Thema im Land. Dort, wo vorige Regierungen ohne SPÖ versagt haben, liefert jetzt die SPÖ in der Regierung. Nach Jahren der Rekordinflation, unter der Land und Haushalte heute noch leiden, stellt SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz klar: „Wir werden die Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen, wir können sie uns auch nicht mehr leisten.“

Bereits nach sieben Monaten in Regierungsverantwortung hat die SPÖ mehr Maßnahmen gegen die Teuerung umgesetzt als ÖVP, FPÖ und Grüne in den sieben Jahren davor. Von Wohnen über Energie bis zu Lebensmitteln – das Leben der Menschen wieder leistbar zu machen, steht im Mittelpunkt der Arbeit der SPÖ.

Beim Wohnen wurden mit dem Mietpreisstopp für 2025 (0 % Erhöhung) und der Mietpreisbremse für die Jahre 2026 (max. +1 %) und 2027 (max. +2 %) für regulierte Mieten wurden bereits große Schritte gesetzt. Erstmals wird auch in unregulierte Mieten eingegriffen: Erhöhungen dürfen dort ab 2026 maximal 3 % plus die halbe Inflation darüber betragen. Befristungen werden auf mindestens fünf Jahre ausgedehnt.

Im Bereich Energie hat die SPÖ einen Sozialtarif für Haushalte mit niedrigeren Einkommen und einen Krisenmechanismus für Zeiten hoher Inflation erreicht, damit Energiekosten nicht mehr so explodieren können, wie in den letzten Jahren.

In der Nationalratssitzung letzter Woche sagte die SPÖ den hohen Lebensmittelpreisen den Kampf an. Mit gleich drei konkreten Anträgen:

1. Antrag: „Gesetz gegen Shrinkflation.“ (Versteckte Preiserhöhungen durch kleinere Packungen)
2. Antrag: „Maßnahmen gegen den Österreich-Aufschlag.“ (Internationale Großhändler verrechnen in Österreich höhere Preise als in Deutschland – das soll verboten werden)
3. Antrag: „Mehr Preistransparenz entlang der Wertschöpfungskette.“ (Transparenz erhöht den Wettbewerb und wirkt preisdämpfend)

Alle Anträge wurden eingebracht und werden kommende Woche im Konsumentenschutzausschuss beschlossen.

SPÖ-Abgeordnete Sabine Schatz: „Unser wichtigstes Ziel war, ist und bleibt die Bekämpfung der Teuerung. Es muss wieder am Ende des Monats Geld übrig sein – und nicht am Ende des Geldes noch zu viel Monat!“

Sie verspricht daher: „Wenn die Inflation 2026 nicht unter 2 % sinkt, werden wir weitere Maßnahmen setzen.“